Dienstag, 17. Juni 2014

Sind Blitzer-Apps illegal?

Apps, die ihre Benutzer vor Radargeräten warnen, sind natürlich bei vielen iPhone Nutzern beliebt. 
Diese schützen die Autofahrer nämlich vor Strafmandaten, wodurch sich einiges an Geld sparen lässt.
Allerdings verleiten jene Programme nicht selten auch dazu, die Geschwindigkeit auf unüberwachten Abschnitten zu übertreten. 
Aus diesem Grund stellen sich mittlerweile einige Smartphone Besitzer sowie Gesetzeshüter die Frage, ob die Anwendung der Blitzer-Apps überhaupt legal ist.


Die Rechtslage ist - wie so oft - schwammig

Der Paragraf 23 der Straßenverkehrsordnung in Deutschland besagt, dass es dem Fahrer eines PKWs
untersagt ist "ein technisches Gerät mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Videoüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen".
Was sich auf den ersten Blick wie eine eindeutige Aussage gegen Blitzer-Apps anhört, wirft bei genauerer Inspektion jedoch mehr Fragen als Antworten auf. Einige Experten meinen nämlich, dass sich der Paragraf lediglich auf Laserstör- sowie Radarwarngeräte bezieht. 
Im Gegensatz zu den genannten Apps, wo die Meldung der Blitzer durch die Benutzer selbst erfolgt, spüren diese sämtliche Radargeräte zur Gänze selbständig auf.


Überarbeitung des Paragrafen notwendig

Damit eine konkrete Aussage zur jetzigen Situation getroffen werden kann, bedarf es einer genaueren Formulierung des Gesetzes.
Es ist jedoch abzusehen, dass Blitzer Apps wohl legal und somit weiterhin erhältlich bleiben werden - immerhin kannst du dir entsprechende Informationen zu Radargeräten auch über das Internet holen und ausdrucken.
Im Übrigen ist die Kontrolle des Smartphones durch Polizeibeamte nicht ohne Weiteres möglich. Da sich auf den meisten Mobiltelefonen auch persönliche Daten befinden, handelt es sich hierbei um einen erheblichen Eingriff in die Privatsphäre, der ohne einen gesetzlichen Beschluss nicht zulässig ist.

Abschließend lässt sich sagen, dass die Verwendung von Blitzer Apps derzeit unbedenklich ist. 
Allerdings solltest du diese Software keinesfalls dazu verwenden, um die Geschwindigkeit bewusst zu übertreten und dich selbst und andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden.


D. S.

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